Rechtsprechung
   BayObLG, 18.02.1980 - 1 St 551/79   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1980,16157
BayObLG, 18.02.1980 - 1 St 551/79 (https://dejure.org/1980,16157)
BayObLG, Entscheidung vom 18.02.1980 - 1 St 551/79 (https://dejure.org/1980,16157)
BayObLG, Entscheidung vom 18. Februar 1980 - 1 St 551/79 (https://dejure.org/1980,16157)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,16157) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VGH Baden-Württemberg, 22.05.2023 - 13 S 1831/22

    Einrichtung eines personenbezogenen Schwerbehindertenparkplatzes; vorhandener

    Bei Beachtung des Umstands, dass die Klägerin für den Ein- und Ausstieg aus ihrem Pkw einschließlich dessen Außenmaße eine Breite von 3, 50 m benötigt, verbleibt für die Durchfahrt von Personenkraftwagen, deren höchstzulässige Breite 2, 50 m nicht überschreiten darf (§ 32 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 StVZO), zusätzlich ein weiterer Sicherheitsabstand von 1, 50 m sowie "allgemein" bei Kraftfahrzeugen, deren höchstzulässige Breite 2, 55 m nicht übersteigen darf (§ 32 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StVZO) und zu denen die von der Klägerin ausdrücklich genannten Lastkraftwagen und Busse zählen, zusätzlich ein Sicherheitsabstand von 1, 45 m. Auch unter Einbeziehung eines Zwischenraums zu der Bordsteinkante am südlichen Fahrbandrand der ... Straße kann damit der für ein sicheres Vorbeifahren an Personen zu beachtende Seitenabstand von 1 m (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 18.05.2021 - 9 U 128/11 - juris Rn. 35; BayObLG, Beschluss vom 18.02.1980 - 1 St 551/79 - VRS 58, 445; König a. a. O. § 2 StVO Rn. 41; Freymann in Geigel, Haftpflichtprozess, 28. Aufl., § 5 StVO Rn. 181 ff.) eingehalten werden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht